Schweizer Elite-Soldaten statt private Kämpfer: Die Schweizer Botschaft in Libyens Hauptstadt Tripolis wird künftig von Soldaten statt von Söldnern der Firma Aegis geschützt. Dies hat der Bundesrat entschieden, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte.

Ein Detachement der Schweizer Armee solle ab kommendem Jahr Botschaft und Personal beschützen, hiess es weiter. Seit der Wiedereröffnung der Botschaft Mitte Oktober hatten Söldner der umstrittenen britischen Firma Aegis Defence Services mit Holdingsitz in Basel die Botschaft beschützt.

Einsatz von maximal 20 Soldaten
Der Vertrag mit Aegis läuft aus und wird nicht mehr verlängert. Die Schweizer Berufssoldaten sollen ab etwa Mitte Januar in Tripolis eingesetzt werden. Es sei noch nicht entschieden, welche Einheit zum Einsatz kommen soll, sagte Sprecherin Silvia Steidle.

In Frage kämen sowohl das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) als auch das Militärpolizei Spezialdetachement (MP Spez Det) oder ein Mix aus beiden. Geplant sei der Einsatz von maximal 20 Soldaten.

Parlament hat letztes Wort
Das EDA geht davon aus, dass der Einsatz länger als bis zur kommenden Session dauert. Deshalb werde der Bundesrat in der kommenden Frühlingssession dem Parlament eine Botschaft zum Einsatz in Tripolis vorlegen. Das letzte Wort hat das Parlament.

Denn gemäss Militärgesetz (Art. 70) kann der Bundesrat nur über Einsätze von maximal drei Wochen alleine entscheiden. In solchen Fällen müssen lediglich zunächst die Präsidenten der Sicherheits- und Aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat informiert und später das Parlament unterrichtet werden.

SIK forderte Ablösung von Aegis
Der Einsatz von Aegis-Söldnern für die Schweiz in Tripolis war umstritten. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats hatte bereits im Oktober den Entscheid von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey scharf kritisiert und verlangt, dass Aegis-Söldner durch Schweizer Soldaten ersetzt werden müssten.

Nun folgte der Bundesrat dieser Aufforderung. Wann der Entscheid fiel, wurde nicht mitgeteilt. Die «Neue Zürcher Zeitung» (NZZ) hatte am Dienstag berichtet, dass die Landesregierung bereits am 9. Dezember darüber befunden habe. (fors, sda)