Die EU-Kommission
Die EU-Kommission ist eine Art Exekutive, also ausführendes Organ, der Europäischen Union. Von Rat und Parlament unterscheidet sie vor allem ihr Initiativrecht: Die Kommission ist die einzige der drei Institutionen, die Gesetzentwürfe einbringen kann.
Ausserdem gilt die Kommission als Hüterin der Verträge. Verstösst ein EU-Staat dagegen, kann sie dagegen vorgehen und ein Verfahren einleiten. Nicht selten landet ein solches dann vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.
| So arbeitet die EU-Kommission |
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So war es bisher |
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Mit dem Reformvertrag von Lissabon sollte eigentlich das Prinzip «Ein Land, ein Kommissar» abgeschafft werden. Nur noch zwei Drittel der EU-Mitgliedsstaaten hätten einen Kommissar nach Brüssel schicken sollen, ein Rotationsprinzip hätte dafür gesorgt, dass trtotzdem jedes Land zum Zuge kommt. Um die Wähler in Irland aber im zweiten Referendum zur Unterstützung des Vertrags zu bewegen, wurde dieser Punkt aber wieder geändert. So stellt auch künftig jedes der 27 EU-Länder einen Kommissar. Immerhin wurde die Stellung des Kommissionspräsidenten gestärkt. Er kann künftig Mitglieder des Kollegiums entlassen. Amtierender Präsident ist seit 2004 der Portugiese Jose Manuel Barroso. Er ist ein «Erster unter Gleichen. Im September 2009 ist er für weitere fünf Jahre wiedergewählt worden |
Auch bislang schickte jedes Mitgliedsland einen Kommissar nach Brüssel. Entscheidungen fielen entweder im Konsens oder mit absoluter Mehrheit. Die Kommission wurde alle fünf Jahre gewählt. Ernannt wurden die Kommissare von den jeweiligen Mitgliedsländern. Sie mussten dann vom EU-Parlament bestätigt werden.
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