Von Bundeshausredaktorin Géraldine Eicher

Vor dem Entscheid für neue Kampfflugzeuge werden der Schweiz einige kunstfliegerische Loopings vorgeführt. Nachdem der Bundesrat erklärt hat, dass die Schweiz ein 750 Millionen Franken schweres Sparpaket benötige, wenn sie alle ihre Aufgaben erfüllen und Kampfjets kaufen wolle, sieht es danach aus, als wären die Preise plötzlich im Sturzflug.

Frankreich umwirbt die Schweiz mit einem billigeren Angebot für die Rafale-Flugzeuge und die schwedischen Saab-Gripen ziehen wohl mit einer moderateren Offerte nach. Dies vereinfache den Entscheid für das Parlament nicht, sagt Thomas Hurter, Präsident der zuständigen Subgruppe der nationalrätlichen Sicherheitskommission. Die Angebote verunsicherten. «Ich glaube, dass eher mehr Fragezeichen auftauchen als Fragen gelöst werden», so Hurter.

Bisher wollte Saab 3,1 Milliarden Franken für 22 Gripen Jets. Rafale bietet nun 18 Jets für 2,7 Milliarden Franken. Diesen neuen Angeboten traut Thomas Hurter noch nicht über den Weg, sie müssten gut geprüft werden - schliesslich wolle er sich nicht von den Anbietern oder Herkunftsländern manipulieren lassen. «Dann muss man schon genau hinschauen und fragen: Ist das immer noch das gleiche Angebot?», so Hurter.

«Es gibt sicher Diskussionen»
Die neuen Angebote verunsichern - beispielsweise in der eher armeefreundlich gestimmten CVP. Hier fragen sich einige: Warum den allenfalls weniger geeigneten schwedischen Gripen kaufen, wenn der geeignetere Rafale nun auch im Bereich des Finanzierbaren ist. «Natürlich ist es verlockend zu sagen, für weniger Geld zwar etwas weniger Flugzeuge, aber der Luftwaffe wäre trotzdem gedient», sagt der CVP-Sicherheitsexperte Jakob Büchler. «Es gibt sicher Diskussionen.»

Bisher sei immer gesagt worden, je länger man zuwarte, umso teurer werde die Kampfjetbschaffung. Die Realität zeige nun, es sei umgekehrt, schmunzelt die freisinnige Sicherheitspolitikerin Corina Eichenberger. Das zeige, unter Zeitdruck sei die Schweiz nicht. Sie fordert den Bundesrat auf, die neu entstandene Situation nochmals anzuschauen. «Ich bin der Auffassung, dass wir nichts übereilen sollten und die neu entstandene Sachlage noch einmal genau anschauen - und zwar was die Typenentscheidung anbelangt und auch die Preisfrage», so Eichenberger. 

VBS bleibt beim Gripen-Entscheid
Doch der Bundesrat bleibt bei seinem Typenentscheid. Er will die Modalitäten für den Vertrag mit Gripen bis Ende Monat regeln. Neue Erkenntnisse gebe es keine, deshalb werde der Bundesrat nicht auf den Entscheid zurückkommen, heisst es heute im Departement von Verteidigungsminister Ueli Maurer.

Das Parlament kann mit dem Rüstungsprogramm entscheiden,  ob es den Gripen in der Schweiz abheben lassen oder ob es dem ganzen Geschäft zu einer Bruchlandung verhelfen will. Nur ein Nein des Parlaments könnte den Bundesrat zu einem neuen Typenentscheid motivieren - oder ein Nein des Volkes am Schluss an der Urne. (ank)