Die SVP-Fraktion hat Adrian Amstutz zum neuen Fraktions-Präsidenten gewählt. Er folgt auf Caspar Baader, der die SVP-Fraktion zehn Jahre geleitet hat.

Vier Wahlgänge nötig
Amstutz, der als Favorit galt, brauchte vier Wahlgänge. Der 58-jährige Berner Oberländer erhielt schliesslich 28 Stimmen. Der Aargauer Luzi Stann kam auf 23 Stimmen.

Zur Wahl angetreten waren auch der Schwyzer Auns-Präsident Pirmin Schwander sowie der Züricher Jürg Stahl.

«Kritik zulassen»
Vor den Medien im Bundeshaus zeigte sich Amstutz froh über die vier Wahlrunden. Dies zeige, dass die Wahl des Fraktionspräsidenten «kein abgekartetes Spiel gewesen ist, keine Alibiübung». Einstimmigkeit wäre kein gutes Zeichen gewesen, denn es sei nicht darum gegangen, jemanden zum König zu machen.

Angesprochen auf seine linientreue SVP-Politik entgegnete er, dass er Kritik innerhalb der Partei zulassen wolle. «Die Diskussion will ich und ich werde mich ihr stellen.»

Sechsköpfige Fraktionsleitung
Dem neuen «Teamleader der SVP-Fraktion», wie sich Amstutz selbst nannte, stehen künftig neu fünf Vizepräsidenten zur Seite. Gewählt wurden die bisherige Vizepräsidentin Yvette Estermann (LU), Guy Parmelin (VD), Natalie Rickli (ZH) und Peter Spuhler (TG).

Da die Fraktion beschloss, dass künftig auch der Gruppenchef des Ständerats im Vizepräsidium vertreten sein soll, änderte sie ihr Reglement entsprechend. Zu einem späteren Zeitpunkt wird daher laut Amstutz Ständerat Alex Kuprecht ins Vizepräsidium gewählt.

Als Ständerat abgewählt
Amstutz wurde 2003 in den Nationalrat gewählt, seit 2008 ist er Vizepräsident der SVP Schweiz. Nach einem kurzen Stelldichein von weniger als einem Jahr im Ständerat kehrte er im vergangenen Herbst in den Nationalrat zurück.

Amstutz politisiert am rechten Flügel der SVP. In den Jahren 2007 und 2011 erzielte er im Kanton Bern bei den Nationalratswahlen jeweils das beste Ergebnis aller Kandidierenden. (luek, sda)